wenn man die Berliner Verhältnisse über einen längeren Zeitraum verfolgt, hat man immer mal wieder das Gefühl: Moment – das hatten wir doch schon mal! Am Sonntag war es wieder so weit: Die Musikschulen der Stadt sorgten für ein solches Déjà-vu. Die Honorarkräfte an den Musikschulen müssten wohl alle festangestellt sein, um nicht in den Verdacht der Scheinselbstständigkeit zu geraten, berichtet unsere Kollegin Nicole Dolif.
Das kommt uns doch sehr bekannt vor. So berichteten wir 2013: „Unterricht an Musikschulen in Gefahr.“ In dem Artikel heißt es, dass kein anderes Bundesland so viele Honorarkräfte wie Berlin habe, sich ihre Festanstellung aber wegen der schwierigen Haushaltslage verbiete. Damals schon standen 10.000 Kinder auf der Warteliste. Ein Jahr später hieß es, die Kinder könnten wegen Personalmangels in den Verwaltungen nicht aufgenommen werden. Ein weiteres Jahr später schilderten wir die prekäre Situation einer Musikschullehrerin.
Vermutlich ließen sich noch weitere Berichte finden. Sie alle können zusammengefasst werden mit: Es hat sich offenbar nicht viel geändert. Nur die Zahl der wartenden Kinder, die hat sich inzwischen verdoppelt: 20.000 sind es jetzt – was wenig wundert, angesichts der im beschriebenen Zeitraum ebenfalls gestiegenen Schülerzahlen. Doch 75 Prozent der Lehrkräfte unterrichten noch immer auf Honorarbasis.
Nun aber gibt es ein neues Gerichtsurteil, wonach sich die Lage noch einmal erheblich verschärfen dürfte. Nach dem sogenannten „Herrenberg-Urteil“ aus dem Juni 2022 müssen alle Unterrichtenden fest angestellt sein. Ihre Verträge können aus diesem Grund offenbar nicht mehr verlängert werden. Wenn es nicht in kürzester Zeit eine Lösung in Berlin gebe, stünden rund 2000 Musikschullehrkräfte ab dem nächsten Schuljahr auf der Straße, weil ihre Honorarverträge nicht mehr verlängert werden könnten, hat unsere Kollegin erfahren.
Und was heißt das für die Kinder? Von den rund 60.000 Musikschülern müssten womöglich 50.000 gekündigt werden. Denn viel mehr Unterricht ist von den Festangestellten nicht zu leisten. Die Kulturverwaltung suche bereits nach einer Lösung für das Problem, heißt es. Ende Juni soll es einen Termin zwischen dem Land Berlin und der Deutschen Rentenversicherung geben. Aber was heißt eigentlich bereits? Hätte sich diese Frage nicht schon viel eher klären lassen? Auch Hella Dunger-Löper, Präsidentin des Landesmusikrats, spricht von einer eher „schleichenden“ Erhöhung des Festangestellten-Anteils.
Was sonst noch wichtig ist Der Start der neuen Doppelspitze der SPD war alles andere als leicht. Jeweils ein Drittel der Delegierten ignorierte das klare Votum der Basis für die im parteiinternen Meinungsspektrum als rechts eingestuften Kandidaten Nicola Böker-Giannini und Martin Hikel. Warum sie dieses Ergebnis dennoch für tragfähig halten, und wie sie die Partei auf die kommenden Sparrunden einschwören, erklärten die neuen Parteichefs im Interview mit Chefreporter Joachim Fahrun.
Die neue Cannabis-Gesetzgebung, mit der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) den Schwarzmarkt austrocknen will, fanden viele Länderchefs von Anfang an schlecht gemacht. Inzwischen zeigt sich das auch im Alltag. So kommt Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik zu dem Schluss, dass die verschiedenen Verbote beziehungsweise Konsumverbotszonen zum Schutz von Minderjährigen kaum durchzusetzen seien, sagte sie unserem Kollegen Dennis Meischen exklusiv. Und auch die Belastung der Staatsanwälte ist erheblich.
Politisch ist es hochumstritten – aber die Berlinerinnen und Berliner lieben es: das 29-Euro-Ticket der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). Schon 100.000 Mal wurde das günstige Ticket für den AB-Bereich, das ab 1. Juli gilt, gekauft. Diese Zahl erfuhr Joachim Fahrun exklusiv von Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD), bevor am Montag weitere Details bekannt gegeben werden.
Da tanzte sogar Rabbiner Yehuda Teichtal: „Man kann das Dunkel nur mit Licht vertreiben und das Leid nur mit Freude“, sagte er am Sonntag – trotz der schweren Zeiten. Und so tanzte Teichtal neben einer Gruppe junger, als Clowns verkleideter Männer aus der Gemeinde bei der Parade, die zum jüdischen Fest LagBaOmer durch Charlottenburg-Wilmersdorf führte. Unser Kollege Dirk Krampitz war dabei.
Einen wunderbaren Tag wünscht Ihnen Heike Dietrich
Leitende Redakteurin E-Mail an die Chefredaktion
Diesen Newsletter weiterempfehlen |
